1. Anwendungsbereich und Vertragsabschluss
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Hosting regeln das
Rechtsverhältnis zwischen der it factory ag (nachfolgend it
factory ag) und ihren Kunden (nachfolgend Kunde), welche die
Dienstleistungen von it factory ag in Anspruch nehmen. Mit der
Bestellung bzw. der Nutzung der Dienstleistung akzeptiert der Kunde die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Hosting samt den
weiteren Bestandteilen (Preisliste Hosting und Optionen) die
Bestandteile des abgeschlossenen Vertrages mit it factory ag sind.
2. Leistungen und Rechte von it factory ag
2.1 it factory ag stellt dem Kunden virtuelle Web- oder eMail-Server
auf mit dem Internet verbundenen Servern zur Verfügung
(nachfolgend Dienstleistung). it factory ag ist im Rahmen ihrer
betrieblichen Ressourcen bestrebt, die Dienstleistungen rund um die Uhr
störungsfrei und ohne Unterbrechungen anzubieten. Über
vorhersehbare Betriebsunterbrüche, wie Wartungsarbeiten,
Störungsbehebungen, Ausbau der Dienstleistungen etc., wird der
Kunde, sofern möglich, rechtzeitig informiert. it factory ag kann
zur Leistungserbringung Dritte beiziehen.
2.2
it factory ag kann den Umfang der Dienstleistung jederzeit anpassen.
Änderungen der Dienstleistung treten mit Informierung des Kunden
per eMail oder durch ein geeignetes anderes Mittel in Kraft. Die Kunden
stimmen der jeweils geltenden Fassung durch den Gebrauch der
Dienstleistung zu. Für Preiserhöhungen gilt Ziffer 4.5.
2.3 Wird it factory ag von einer zuständigen Behörde der
rechtswidrigen Nutzung der Dienstleistung angezeigt, ist eine solche
Nutzung offensichtlich oder besteht ein erheblicher Verdacht auf eine
solche Nutzung, insbesondere aufgrund des Hinweises eines Dritten, so
kann it factory ag den Kunden zur vertragsgemässen Nutzung
anhalten, die Dienstleistung für eine unbestimmte Zeit aussetzen
und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos auflösen.
Weitere Massnahmen von it factory ag im Falle der rechtswidrigen
Nutzung der Dienstleistung oder bei entsprechendem Verdacht bleiben
vorbehalten. it factory ag kann die gleichen Massnahmen treffen, wenn
der Kunde Vertragsbestimmungen missachtet. Schadenersatzansprüche
seitens it factory ag bleiben in jedem Fall bei Verstössen gegen
die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Hosting
ausdrücklich vorbehalten.
2.4 it factory
ag führt Massnahmen zur Behebung von Störungen und
mangelhaften Dienstleistungen aus, wenn nicht Umstände, die it
factory ag nicht beeinflussen kann, deren Behebung behindern.
2.5 Der Kunde trägt die Kosten für das Eingrenzen und Beheben
von Störungen durch it factory ag, wenn der Kunde die Untersuchung
verlangt hat und die Ursache der Störung auf Mängel oder
Fehler in der Handhabung der vom Kunden benützten
Ausrüstungen zurückzuführen ist. it factory ag
übernimmt keine Kosten für Support durch Dritte.
2.6 Auf Wunsch und auf Rechnung des Kunden erwirbt it factory ag
Domainnamen. Dabei wird die Dienstleistung separat in den Allgemeinen
Geschäftsbedingungen für Domainnamen geregelt.
3. Verantwortung und Pflichten des Kunden
3.1 Der Kunde verpflichtet sich die Dienstleistung gemäss den
Anweisungen von it factory ag zu bedienen und haftet für
Schäden, die er it factory ag durch unsachgemässen Gebrauch
zufügt.
3.2 Der Kunde kann die
Dienstleistung nach seinen Zwecken benutzen. Der Kunde verpflichtet
sich gegenüber von it factory ag, allgemein anerkannte
Verhaltensregeln einzuhalten. it factory ag behält sich vor, bei
einem konkreten Hinweis auf eine Verletzung der allgemein anerkannten
Verhaltensregeln, sofern technisch möglich und zumutbar, ihr
geeignet scheinende Massnahmen zu ergreifen. Der Kunde ist für den
Inhalt der Informationen verantwortlich, die er und die mit ihm
kommunizierenden Dritten mit seinem Einverständnis durch it
factory ag übermitteln oder bearbeiten lässt, verbreitet oder
zum Abruf bereithält. Der Kunde ist auch für Hinweise
(insbesondere Links) auf solche Informationen verantwortlich.
3.3 Die Übermittlung, die Bearbeitung, der Abruf oder die
Bereithaltung zum Abruf der folgenden Inhalte sind untersagt:
- Pornographische, sexuell orientierte, sittenwidrige und erotische
Schriften, Ton- oder Bildaufnahmen und Darstellungen im Sinne von Art.
197 StGB
- Diskriminierung
und rechtsradikale Schriften, Ton- und Bildaufnahmen und Darstellungen
im Sinne von Art. 261 StGB
- Gewaltdarstellungen im Sinne Art. 135 StGB
- Aufruf zur Gewalt im Sinne von Art. 259 StGB
- Verletzung von Urheberrechten, verwandten Schutzrechten, Markenrechten
oder andere Immaterialgüterrechten
- Illegale Dateien (MP3, Hackertools, Cracks usw.)
- Anleitung oder Anstiftung zu strafbaren Verhalten
- Persönlichkeitsverletzung
- Störung der Glaubens- und Kultusfreiheit
- Unerlaubte Glückspiele im Sinne des Schweizerischen Lotteriegesetzes
- Geldwäscherei
- sowie Belästigungen
3.4 Schweizerische wie auch internationale Rechtsvorschriften sind bei
der Nutzung der Dienstleistung zu befolgen.
3.5 Die Kalkulation der Webhosting Dienstleistungen basiert auf
durchschnittlicher Nutzung unserer Angebote in Bezug auf Traffic und
Prozessorbelastung. Ressourcenintensive Background-Software und
Downloads (Sound, Video, Programme, Spiele, hochauflösende Bilder
und Grafiken, grosse Bilder- oder Grafikarchive, Banner-Ads und
-Exchange, eMail-Exchange, IRC, IRC Bots usw.) sind grundsätzlich
nicht erlaubt. Je nach Ressourcenverbrauch kann dies zu Zusatzkosten
für den Kunden führen. it factory ag behält sich das
Recht vor, die Domain des Kunden zu sperren, falls dessen
Benutzerverhalten in irgendeiner Weise das Betriebsverhalten der
Dienstleistung beeinträchtigt.
3.6
Kommerzielle eMail-Werbung im vernünftigen Masse an eine vom
Besitzer erhaltene eMail Adresse ist erlaubt. it factory ag akzeptiert
jedoch auf keine Weise das Versenden unerwünschter oder anonymer
Massen-eMails (SPAM) über die Server von it factory ag an
unbekannte, von Besitzern nicht erhaltene eMail-Adressen.
3.8 Die missbräuchliche Verwendung unserer Infrastruktur
gemäss Ziffern 3.1 - 3.6 kann die unter Ziffer 2.3 genannten
Sanktionen zur Folge haben.
3.7 Der Kunde
sorgt dafür, dass anderen Personen der Username und das Passwort
nicht bekannt gemacht werden und dass Informationen darüber nicht
zugänglich sind. Passwörter sind geeignet zu wählen und
in unregelmässigen Abständen zu ändern. Der Kunde
schützt seine Anlagen, Geräte und Daten (inkl. Programme) vor
unbefugtem Zugriff und vor Manipulation durch Dritte. Er trifft
Massnahmen gegen unerlaubte Eingriffe in fremde Systeme und gegen die
Verbreitung von Viren.
3.9 Der Kunde ist
für das Aktivieren seiner Domäne und das Aufschalten der
Informationen auf seiner Webseite verantwortlich.
3.10 it factory ag ist berechtigt, zur Verhütung oder Behebung von
Störungen Massnahmen zu ergreifen und den Kunden zu verpflichten,
am Kundenstandort Massnahmen zu treffen. Kann eine Störung nicht
anders behoben werden, hat der Kunde die Anlage auf seine Kosten zu
ändern oder ihren Betrieb einzustellen.
3.11 Der Kunde verpflichtet sich, it factory ag sofort über ihm
zur Kenntnis gelangende Mängel, Störungen oder
Nicht-Verfügbarkeit von Dienstleistungen oder Anlagen sowie
insbesondere über rechts- und vertragswidrige Verwendung der
Dienstleistungen durch ihn, seine Mitarbeiter oder von ihm beigezogene
Dritte sowie durch nicht autorisierte Dritte (z.B. Hacker) zu
informieren.
3.12 Der Kunde zahlt die
für die Dienstleistung anwendbare Gebühr. Wird die
Gebühr nicht innert der auf der Rechnung angegebenen Zahlungsfrist
bezahlt, so ist it factory ag berechtigt, die Dienstleistung
auszusetzen bis zur Bezahlung der Gebühr.
3.13 Der Kunde informiert it factory ag bei Adressänderungen seiner Post- wie auch eMail-Adresse.
4. Preise, Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen
4.1 Die Zahlungspflicht beginnt mit der Auftragserteilung. it factory
ag kann aus sachlichen Gründen die Vorauszahlung der gesamten
Rechnung verlangen.
4.2 it factory ag stellt
dem Kunden jeweils auf Ende einer Periode im Voraus Rechnung. Die
Rechnung ist bis zu dem auf dem Rechnungsformular angegebenen
Verfalldatum zu bezahlen.
4.3 Eine Rechnung
oder Mahnung gilt auch dann als zugegangen, wenn sie mittels eMail oder
Fax dem Kunden zugestellt worden ist.
4.4 Bei
Zahlungsverzug kann it factory ag den Betrieb der Dienstleistung
einstellen und/oder den Vertrag frist- und entschädigungslos
auflösen.
4.5 it factory ag behält
sich vor, die Preise jederzeit zu ändern. Preisänderungen
gibt it factory ag auf der Webseite bekannt. Allfällige
Preissenkungen berechtigen nicht zu Rückforderungen auf vom Kunden
bereits bezahlten Rechnungen.
4.6 Kosten
für beanspruchte Dienstleistungen, die nicht jährlich erhoben
werden, sind nach Erbringung der Leistung zu zahlen und werden mit
Zugang einer Rechnung fällig.
4.7 Der
Kunde kann Forderungen gegenüber it factory ag nicht mit Schulden
gegenüber it factory ag verrechnen.
4.8
Nach der ersten kostelosen Mahnung wird pro weitere Mahnung ein Betrag
von CHF 40.00 als Mahn- und Umtriebsgebühren verrechnet (exkl.
MWST). Mit der zweiten Mahnung wird zudem das Hosting deaktiviert.
Werden Mahngebühren nicht oder nur teilweise bezahlt so kann die
Dauer der Dienstleistung durch it factory ag um den entsprechenden
Betrag angepasst werden.
4.9 Sollte der Kunde
die oben genannten Zahlungsbedingungen verletzen, ist it factory ag zur
Erhebung von 8% Verzugszins berechtigt.
5. Haftung und Gewährleistung 5.1 Haftung und Gewährleistung von it factory ag
5.1.1 it factory ag haftet nicht für Forderungen oder für
Schäden, die dem Kunden oder dessen Kunden entstehen, insbesondere
für Schäden wegen Datenverlust, die dem Kunden durch die
Bereitstellung oder Übertragung seiner Dateien oder anderen
Informationen im Internet entsteht oder wegen der Unmöglichkeit,
Zugang zum Internet zu erhalten oder Informationen zu senden und zu
empfangen.
5.1.2 Für Missbrauch und
Schädigung durch Dritte, für Sicherheitsmängel des
Fernmelde-, Kabel- und Satellitennetzes und des Internet und für
Kosten von Reparatur- und Supportleistungen kann it factory ag nicht
verantwortlich gemacht werden. Dazu gehören auch Schäden
infolge Computerviren, Verlust von eMails, die unbefugte
Veränderung oder die unbefugte Versendung von eMails.
5.1.3 it factory ag übernimmt keine Haftung für
Betriebsunterbrüche, die der Störungsbehebung, der Wartung,
der Umstellung der Infrastruktur, der Einführung neuer
Technologien oder ähnlichen Zwecken dienen.
5.1.4 Bei Vertragsverletzungen haftet it factory ag für
absichtliche oder grobfahrlässige Schäden die durch it
factory ag verursacht wurden. In jedem Fall ist die Haftung von it
factory ag auf den unmittelbaren Schaden und höchstens bis zum
Gegenwert der bezogenen Leistung beschränkt. In keinem Fall haftet
it factory ag jedoch für Folgeschäden und entgangenen Gewinn.
5.1.5 it factory ag übernimmt eine 99% Garantie für das
störungsfreie Funktionieren der Dienstleistung. it factory ag
übernimmt jedoch keine Gewährleistung für das
störungsfreie Funktionieren der Dienstleistung, insbesondere den
ununterbrochenen Service, den Service zu einem bestimmten Zeitpunkt und
die Qualität der gespeicherten Dateien, wenn Ziffer 5.1.1 bis
5.1.3 eintrifft, unter Berücksichtigung von Ziffer 2.1., wenn die
Ursache der Störung bei Dritten liegt oder wenn höhere Gewalt
die Dienstleistung verunmöglicht.
5.2 Haftung und Gewährleistung des Kunden
5.2.1 Für die Benützung der Webhosting Dienstleistung und der
darauf vorinstallierten Software haftet der Kunde mit dem eigenen
Risiko.
5.2.2 Der Kunde haftet gegenüber
it factory ag für sämtliche Schäden, die auf die
Verletzung seiner vertraglichen Verantwortung und Pflichten
zurückzuführen sind.
5.2.3 Sollte
it factory ag, ein Manager oder Mitarbeiter von it factory ag wegen der
Rechtswidrigkeit der vom Kunden angebotenen Informationen straf-,
zivil- oder verwaltungsrechtlich verfolgt und/oder zur Verantwortung
gezogen werden, so haftet der Kunde für den Schaden.
Genugtuungsansprüche bleiben vorbehalten.
6. Datensicherung, Datenschutz und Datenbekanntgabe
6.1 Auch wenn die Daten der Kunden von it factory ag täglich
gesichert werden, ist der Kunde für die Sicherung seiner Dateien,
eMails und Datenbanken verantwortlich. Allfällige
Datenwiederherstellungen auf Wunsch des Kunden werden nach Aufwand
verrechnet.
6.2 Bei der Bearbeitung von
persönlichen Daten hält sich it factory ag an das
Schweizerische Datenschutzrecht. Es werden nur Daten gespeichert und
ausgewertet, welche zur Erreichung und Aufrechterhaltung eines hohen
Dienstleistungsniveaus, für die technische Betriebssicherheit und
zur Rechnungsstellung benötigt werden.
6.3 it factory ag verkauft die Daten der Kunden nicht an Dritte und
stellt diese auch Dritten nicht zur Verfügung. it factory ag
behält sich jedoch das Recht vor, die Daten und Identität des
Kunden auf Begehren Dritter bekannt zu geben. Insbesondere beim
Eintreffen eines Falles gemäss Ziffer 3.2, 3.3, 3.4, 3.6 und
für Support- und Inkassozwecke.
6.4 it
factory ag bemüht sich, die wirtschaftlich zumutbaren, technisch
möglichen und verhältnismässigen Massnahmen zur
Sicherung der Dienstleistung zu treffen. Bei der Benutzung des
Internets bestehen für die Kunden insbesondere die folgenden
Datenschutzrisiken: Unverschlüsselt verschickte eMail können
von Unbefugten gelesen, verändert, unterdrückt oder
verzögert werden. Absender können verfälscht werden.
Beiträge in Newsgroups, Foren und Chats können
gefälscht, verfälscht und durch Dritte ausgewertet werden.
Unter Umständen können Dritte den Internetverkehr im World
Wide Web überwachen und Benutzernamen sowie Passwörter in
Erfahrung bringen. Die Verschlüsselung von Daten verbessert die
Vertraulichkeit und Verlässlichkeit der Informationen.
6.5 Bei sämtlichen Geschäftskontakten mit it factory ag ist
der Kunde zu wahrheitsgetreuen Angaben verpflichtet.
6.6 Der Kunde stimmt zu, dass seine gegenüber it factory ag
gemachten persönlichen Angaben durch it factory ag zu
Marketingzwecken für Dienstleistungen oder Produkte von it factory
ag verwendet werden können und dass it factory ag den Kunden auf
interessante Angebote aufmerksam machen kann. Die persönlichen
Angaben werden vertraulich behandelt.
7. Spam- und Virenfilter
7.1 it factory ag bemüht sich, die E-Mails des Kunden zu filtern
und die bekannten Viren sowie die Nachrichten zu löschen, die
aussehen wie Werbebotschaften, die der Empfänger nicht
wünscht (in der Folge SPAM genannt).
7.2
Die Kriterien, um ein Mail als SPAM zu betrachten, sind sehr subjektiv
und werden der Einschätzung von it factory ag und deren Partnern
überlassen. it factory ag verwendet zu diesem Zweck international
anerkannte Listen und Filterkriterien.
7.3 it
factory ag haftet in keiner Weise für die Folgen eines Mail, das
von ihrem Filter nicht als mit einem Virus infiziert oder als Werbespam
betrachtet wurde.
7.4 it factory ag haftet nicht bei Verlust eines Mail durch ihren Filter.
7.5 Die Verwendung eines Filters bringt unvermeidlicherweise eine
Verzögerung bei der Zustellung eines Mails mit sich. it factory ag
ist bemüht, diese Verzögerung so kurz wie möglich zu
halten, kann aber auf keinen Fall für die Folgen dieser
Verzögerung zur Verantwortung gezogen werden.
7.6 it factory ag garantiert eine streng vertrauliche Behandlung der
eMails und dass weder die Adressen noch die Inhalte der eMails
missbräuchlich verwendet werden; insbesondere ist gemäss
Datenschutzgesetz die Offenlegung der Adressen und Inhalte an jede
Person ausgeschlossen, wenn nicht ein formeller Beschluss des
zuständigen Untersuchungsrichters vorliegt.
7.7 Spam- und Virenfilter in den Webhostingangeboten
7.7.1 Die in den Webhostingangeboten integrierten Virus- und Spamfilter
und im speziellen die Empfindlichkeit der Filter werden von den Kunden
selber aktiviert und gepflegt.
7.7.2 it
factory ag haftet nicht für eMails, die durch den Virus- oder
SPAM-Filter herausgefiltert wurde und dem Kunden daher nicht zugestellt
wird. Eine spätere Zustellung von herausgefilterten eMails ist
nicht möglich.
7.8 MailCleaner
7.8.1 Der Kunde erhält periodisch per eMail automatisch eine Liste
der Mails vom Typ SPAM, die sich in Quarantäne befinden. Wenn der
Kunde nicht innert 14 Tagen verlangt, dass ihm ein solches Mail
nachträglich zugestellt wird, werden die Mails in der
Quarantäne gelöscht und können auf gar keine Weise
wiederhergestellt werden.
8. Vertraulichkeit
8.1 Die Parteien behandeln alle Informationen vertraulich, die weder
allgemein bekannt noch allgemein zugänglich sind. Im Zweifel sind
Informationen vertraulich zu behandeln. Diese Geheimhaltungspflicht
besteht schon vor Vertragsabschluss und dauert über die Beendigung
des Vertrages hinaus.
9. Vertragsbeginn, Vertragsdauer, Vertragsverlängerung und Kündigung
9.1 it factory ag legt den Beginn der Nutzung durch den Kunden fest.
Der Kunde nimmt davon Kenntnis, dass sich das Aufschalten der
bestellten Dienstleistungen aus organisatorischen oder technischen
Gründen verzögern kann. Hieraus können vom Kunden keine
Rechte gegenüber it factory ag abgeleitet werden.
9.2 Soweit nicht anders definiert ist die Vertragsdauer 12 Monate. Der
Vertrag zwischen it factory ag und dem Kunden tritt sofort nach Erhalt
der Online-Bestellung des Kunden durch it factory ag in Kraft und kann
von jeder Partei schriftlich mit einer Frist von 30 Tagen auf Ende der
gewählten Vertragsdauer gekündigt werden.
9.3 Der Vertrag wird für die gewählte Dauer abgeschlossen.
Der Vertrag verlängert sich automatisch um die am Anfang
gewählte Dauer, wenn der Kunde oder it factory ag den Vertrag
nicht fristgerecht kündigt.
9.4 Ist im
Zeitpunkt einer Vertragsauflösung durch den Kunden die
Vertragsdauer noch nicht abgelaufen, schuldet der Kunde it factory ag
die offenen Gebühren sowie Ersatz für sämtliche
zusätzliche Kosten. Eine Rückvergütung pro rata temporis
ist ausgeschlossen.
9.5 Kündigt it
factory ag den Vertrag vorzeitig bzw. fristlos, weil der Kunde gegen
vertragliche Bestimmungen verstösst oder die Dienstleistungen zu
rechtswidrigen Zwecken missbraucht, schuldet der Kunde it factory ag
die offenen Gebühren trotzdem bis zum offiziellen Ende der
Vertragsdauer sowie Ersatz für sämtliche zusätzlichen
Kosten.
9.6 it factory ag kann den Vertrag
mit sofortiger Wirkung und ohne Information an den Kunden
auflösen, wenn der Kunde gemahnt werden muss oder ein Verfahren
wegen Konkurs oder Zahlungsunfähigkeit eingeleitet worden ist.
9.7 Zudem hat jede Partei das Recht innerhalb 30 Tagen nach
Bestellungseingang vom Vertrag ohne irgendwelche Kosten
zurückzutreten (30 Tage Geld-zurück-Garantie). Dabei gilt der
Tag der Bestellung als Tag 1. Dieses Recht (30 Tage
Geld-zurück-Garantie) gilt nur für unsere Standard
Hosting-Angebote (Shared Hosting). Ausgenommen von diesem Recht sind
dedizierte Server, Domainnamen, Zertifikate, allfällige Software
und kostenpflichtiger Support. Von dieser Geld-zurück-Garantie
ausgeschlossen sind ausserdem Kunden, die gegen unsere AGB verstossen.
10. Reseller
10.1 Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen für
Hosting gelten auch für Dritte, die Hosting-Verträge oder
Verträge über die Aufschaltung von kommerziellen
Internetauftritten von Dritten auf die it factory ag Plattform
vermitteln oder weiterverkaufen.
11. Weitere Bestimmungen
11.1 Änderungen und Ergänzungen dieses Vertrages sind
kundenseitig nur in Schriftform gültig. it factory ag kann die
Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Hosting jederzeit
ändern. Es ist die Aufgabe des Kunden sich über
Änderungen zu informieren. Die aktuellen Versionen sind jeweils
auf der Webseite von it factory ag ersichtlich. Akzeptiert der Kunde
die Änderungen nicht, hat er die Möglichkeit den Vertrag
innerhalb der Kündigungsfrist aufzulösen. Ohne schriftliche
Kündigung innerhalb dieser Frist gelten die Änderungen als
vom Kunden genehmigt.
11.2 Ist eine
Bestimmung des mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrages nichtig oder
rechtsunwirksam, so gelten die übrigen Bestimmungen weiter. Die
nichtigen oder rechtsunwirksamen Bestimmungen werden in diesem Falle
durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die in ihrer wirtschaftlichen
Auswirkung derjenigen der unwirksamen Bestimmung so nahe wie rechtlich
möglich kommt.
11.3 Rechte und Pflichten
aus dem Vertrag können nur mit schriftlicher Zustimmung der
anderen Partei auf Dritte übertragen werden. Von dieser Bestimmung
ausgenommen ist die Übertragung des Vertrages von it factory ag an
eine Rechtsnachfolgerin oder verbundene Gesellschaft.
11.4 Auf den Vertrag ist Schweizerisches Recht anwendbar.
11.5 Ausschliesslicher Gerichtsstand ist der Firmensitz der it factory ag.
Version 1.5 / Gültig ab 4.10.2008